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Rechtssicherheit für Entenhausen

"Viele Grüße aus Berlin..."


Ich habe mal einen Impressumgenerator ausprobiert. Herausgekommen ist das folgende Beispiel. 
In der Begleitmail heißt es:



Der Anbieter verspricht ein rechtssicheres Impressum. Woher weiß er das, wenn ich doch frei fantasierte, irrtümliche oder falsche Daten eingegeben haben kann?


Und so sieht das Ergebnis aus, das ich mit juristischem Segen auf meiner Webseite einbauen darf: 



Dagobert und Gustav in juristisch abgesegneten Positionen. Fehlt nur noch Goofy als Aufsichtsbehörde.


Merke:


Ein komplettes Impressum für eine Gemeinde-Webseite ist bei weitem nicht so kompliziert, wie manche Generator-Anbieter das weismachen wollen. Verwirrend kompliziert ist jedoch zum Beispiel der Generator von e-recht24, weil dort zahlreiche Angaben abgefragt werden, die auf eine Gemeinde überhaupt nicht zutreffen und seitenweise mit "nein" beantwortet werden müssen. Da muss man sich erstmal durchklicken ohne dass einem schwindelig wird.


Das Ergebnis ist keineswegs automatisch rechtssicher. Die Quellangabe einer juristischen Autorität ist aber geeignet, Sicherheit und Korrektheit vorzutäuschen. Der alleinige Effekt einer solchen Maschine ist, den Anbieter (hier: e-recht24) bekannt zu machen. Sprich: Er lässt kostenlos für sich werben.

Die Tücken eines Impressum-Generators

Auch viele Gemeinden verlassen sich im Internet zur Erreichung der Rechtskonformität ihres Auftritts auf einen der gern von Anwälten angebotenen Impressum-Generatoren. Wenn man mit seinen Angaben da durch ist, ist alles in Ordnung. Glaubt man.


Man sollte sich klarmachen, dass die dort eingegebenen Daten von niemandem auf Korrektheit geprüft werden. Der Name des Rechtanwaltes darunter ist überhaupt keine Versicherung der Rechtssicherheit des Impressums. Gerade habe ich so ein Impressum entdeckt, das unvollständig und somit angriffsempfindlich ist. Da nützt die Behauptung nichts, die Angaben richteten sich nach §5 TMG. Denn es fehlte die vorgeschriebene Postadresse, die das TMG verlangt. Dennoch stand stolz darunter: "Impressum-Generator von e-recht24.de".


So kann man sich selbst täuschen. Man muss es aber nicht.
Ich finde es auch nicht besonders christlich, sich auf Paragrafen zu berufen, die man in Wirklichkeit gar nicht ernst nimmt. 

Ein Disclaimer hat keinen Adressaten

Nicht jede einzelne Seite einer Webpräsenz wird jeden einzelnen Besucher gleichermaßen interessieren. Aber jede Einzelseite sollte wenigstens auf irgendein Publikum treffen. Selbst in das knochentrockene Impressum werden irgendwann irgendwelche Besucher schauen, weil sie sich zum Beispiel ein Bild über unsere Verantwortungsstrukturen machen wollen. Wenn das Impressum in Ordnung ist, stehen dort die entsprechenden Informationen drin.


Ein Disclaimer jedoch hat keinen Adressaten. Da wird nichts geregelt, was auch ohne diesen Text nicht längst geregelt wäre. Mit dem Disclaimer wird keine neue Rechtssituation für den Seitenbetreiber geschaffen, schon gar nicht wird eine Schutzfunktion gegen juristische Angriffe installiert. Da steht nichts drin, was für irgendjemanden erhellend oder nützlich wäre. Nichts mit Aha-Effekt. Es sind leere Worte. Und die sollten vermieden oder entfernt werden.


Sinnentleerte Bestandteile passen nicht in eine Darstellung, die das Reich Gottes repräsentieren soll. Jesus warnt: Aber das sage ich euch: Am Tag des Gerichts werden die Menschen sich verantworten müssen für jedes unnütze Wort, das sie gesprochen haben. - Matthäus 12,36

Spambots - eine Zwischenmeldung

Gut 5 Wochen sind seit meiner letzten Veränderung der betroffenen Mailadresse vergangen, und noch ist kein Spam auf der neuen mix-codierten Adresse eingegangen. Ob ich hoffen darf? Die vorige Veränderung wurde ja schon nach fünf Wochen bemerkt (siehe Beitrag "Spambots rüsten auf" vom 26.4.17). Nun bin ich gespannt, ob die Ruhe anhält. Ich werde weiter beobachten und berichten.